(57) Der Ausgangspunkt: das Grundeinkommen

4. Februar 2011
von Zylvia
2. Eine Gesellschaft mit Grundeinkommen / Vierter Teil – Vor der Erörterung von Proportionswahlen: Zugehörige neue, nicht mehr kapitalistische ökonomische Institutionen

1

Dass ich meinen Versuch, zur Beschreibung der Anderen Gesellschaft beizutragen, mit der Erörterung des Grundeinkommens beginne, wird manchen als aberwitzige Verdrehung der ökonomischen Verhältnisse erscheinen. Kann die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ein Thema sein, wenn man sich noch gar nicht mit der Erzeugung dieses Reichtums beschäftigt hat? An dem Argument ist schon einmal interessant, dass es bereits gegen den Plan vorgebracht wird, ein hinreichendes Grundeinkommen  i n  d e r  v o r h a n d e n e n  G e s e l l s c h a f t  unterzubringen. Wo soll denn das Geld dafür herkommen, heißt es dann. Die Frage fordert uns auf, zuerst die Reichtumserzeugung zu bedenken, im zweiten Schritt würden wir selbst sehen, dass die Gesellschaft für derlei Träume zu arm sei.

Von Leuten, die eine Andere Gesellschaft anstreben, und gerade den Marxisten darunter, hört man oft die subjektbezogene Variante desselben Arguments: Was sei denn diese Feier des Lebens mit Lebensqualität ohne Arbeitsgegenleistung für eine Art? Wenn einige es führen könnten, dann doch nur deshalb, weil andere es durch ihre Arbeit ermöglichen würden. Wäre das nicht eine neue Form von Ausbeutung? Wer sich an die Seite der Arbeiterklasse stelle, könne der solche Ungerechtigkeit dulden? Oder wenn eingeräumt wird, dass die Menschen, ob sie nun Grundeinkommen beziehen oder nicht, durchaus arbeiten wollen und auch würden, sobald man ihnen nur Arbeitsplätze anböte, wird gesagt werden: Aha, der Mangel an Arbeitsplätzen sei das Problem; wenn das so sei, müsse man für Vollbeschäftigung auf der Basis von Arbeitszeitverkürzung kämpfen, davon lenke das Projekt Grundeinkommen nur ab.

Nun ist es wahr, in der vorhandenen Gesellschaft muss zuerst von der Erzeugung des Reichtums gesprochen werden, und zwar deshalb, weil nur ein kleiner Reichtumsteil in die Hände der allermeisten Erzeuger zurückfließt. Sie aber sind es, die das Meiste zum Steueraufkommen beitragen, aus dem das Grundeinkommen zu finanzieren wäre. Die Frage, ob da so viel zusammenkommt, dass ein hinreichend großes Grundeinkommen für alle finanziert werden kann, ist allerdings berechtigt. Und wenn man sagt, die Reichen müssten künftig mehr beitragen als heute, und auch eine Maschinensteuer werde es geben, dann ist der Einwand fällig, dergleichen lasse sich in der vorhandenen Gesellschaft nicht durchsetzen. Mit all dem ist aber nichts darüber ausgesagt, wie sich das hinreichende Grundeinkommen in der Anderen Gesellschaft ausnähme, in der es von  a l l e n  finanziert würde und  k e i n e  Privatperson oder -gruppe, kein Reicher oder Unternehmer, Kapitalisten gäbe es ohnehin nicht mehr, die Macht hätte, die Durchsetzung des Gesamtwillens aller Bürger und dessen vorherige Ermittlung zu hintertreiben.

Und auch das ist wahr: dass es ungerecht wäre, wenn die einen arbeiten müssten, um nicht nur sich selbst zu finanzieren, sondern auch diese anderen, die, wie es scheint, nicht arbeiten wollen. Indessen würde die Konstellation in der Anderen Gesellschaft nicht auftreten. Eine Gruppe von Menschen, die man dadurch definieren kann, dass sie arbeiten müssen, während neben ihnen andere leben, die es nicht müssen, gäbe es nicht mehr. So eine Gruppe ist das, was man eine „Klasse“ nennt, und es gibt heute wahrlich Klassen. Die Andere Gesellschaft ist aber eine klassenlose Gesellschaft. In ihr fällt natürlich Arbeit an, die zu ihrer Reproduktion geleistet werden muss. Und es ist klar, alle müssen bereit sein, sich nach Kräften daran zu beteiligen. Nicht eine „Klasse“, sondern alle. Der Sinn für Rechtmäßigkeit muss es so denken. Doch der ökonomische Sinn ergänzt: Die Arbeitsmenge ist nicht so groß, dass alle ununterbrochen arbeiten müssten. Beide Sinne zusammen kommen zu dem Schluss, dass im Durchschnitt jede(r) ein bisschen arbeiten wird. Wohlgemerkt im Durchschnitt. Die Aussage lässt viele Varianten zu, die gleichzeitig verwirklicht sein können.

„Vollbeschäftigung auf der Basis von Arbeitszeitverkürzung“ wäre eine dieser Varianten. Das kann ja im Sinn von Lebensarbeitszeitkonten verstanden werden und würde bedeuten, dass der oder die Einzelne vielleicht nur ein paar wenige Jahre voll arbeitet. Eine andere Variante ergibt sich, wenn man berücksichtigt, dass die meisten Menschen arbeiten  w o l l e n . Es wird viele, sehr viele geben, deren Arbeitsdurst mit ein paar Jahren Arbeit im Leben oder mit zehn Arbeitsstunden pro Woche überhaupt nicht gestillt wäre. Man braucht sie nur gewähren zu lassen, dann entsteht  a u t o m a t i s c h  Raum für andere, die nie arbeiten müssen oder müssten. In der Realität wird man eher genötigt sein, die Arbeitswütigen zu bremsen, damit nicht nur ein Teil von ihnen zum Einsatz kommt und andere leer ausgehen. Es gibt dann ein Folgeproblem: Die Bremsung darf nicht so aussehen, dass wenig oder nichts für die Arbeit bezahlt wird, weil die Süchtigsten sich erpressen lassen.

Als Realität der Anderen Gesellschaft wird man sich eine Kreuzung beider Varianten vorstellen. Die zweite dürfte die grundlegende sein. Das ist ja nicht nur eine Frage des Arbeitswillens, der Wut oder Sucht, sondern auch und zuerst eine des Erziehungs- und Ausbildungssystems: Wer es durchlaufen hat, wird der Däumchen drehen wollen? Selbst wenn Erziehung und Ausbildung zu wünschen übrig lassen wie heute, ist das meistens nicht der Fall. Kann man sich vorstellen, dass jemand, der, sagen wir, eine Arztausbildung genossen hat, hinterher nicht unbedingt Arzt sein will? Es gibt sicher andere Ausbildungen, die nicht zur Arbeit motivieren, aber dann sind sie schlecht und können verbessert werden. Den Fall, dass es nicht an der Ausbildung liegt, sondern an der Arbeit, gibt es natürlich auch. Aber schlechte Arbeitsbedingungen lassen sich wiederum verbessern. Und notwendige Arbeit, die an und für sich unangenehm ist, würde besonders hoch entlohnt werden. Das alles zugestanden, bleibt trotzdem auch die erste Variante im Einsatz, zumal bei systematischer Erörterung. Alles in der Welt ist Bedingungen unterworfen, die es erst möglich machen, und so auch das Grundeinkommen; die Bedingung seiner Möglichkeit ist zweifellos der „erforderliche Durchschnittsarbeitsbeitrag der Einzelnen“. Mag man sie in der idealen Gesellschaft, die fast nur aus Arbeitswilligen besteht, auch nie zu spüren bekommen, ist sie doch da und muss dann auch eingeräumt werden.

Und man kann den Fall nicht  p r i n z i p i e l l  ausschließen, dass eine Gesellschaft lange zwar vom „automatischen“ Überreichtum der Arbeitswilligkeit gezehrt hat, dann aber doch in die Lage kommt, etwas mehr Arbeit anfordern zu müssen als die Einzelnen anbieten. Mit diesem denkbaren Fall werde ich mich noch näher beschäftigen (in der 58. Notiz). Man wird sehen, dass er keine „Zwangsrekrutierung“ und auch kein „Losverfahren“ wie beim Militärdienst herausfordert. Eins aber lässt sich nicht leugnen, und ich unterstreiche es sogar: Das, wovon ich rede, ist natürlich, wenn Worte einen Sinn haben,  k e i  n  „ b e d i n g u n g s l o s e s “  Grundeinkommen. Es ist vielmehr an die Bedingung der Möglichkeit seiner Bezahlung geknüpft. Diese Aussage, ob sie nun praktische Relevanz gewinnt oder nicht, ist nur logisch.

Aber hier sieht man schlagend, wie man gar nicht anders kann, als das Thema Grundeinkommen ins Spannungsfeld vorhandene versus Andere Gesellschaft zu stellen. „Bedingungsloses Grundeinkommen“ ist eine Parole, die in der vorhandenen Gesellschaft ihren Ort hat. Gemeint ist, dass Arbeit und Einkommen entkoppelt, Einkommen also nicht an die Bedingung von Arbeit gebunden sein soll. Genauer gesagt soll das Einkommen  d e s  I n d i v i d u u m s  nicht an die Arbeit  d e s s e l b e n  Individuums gebunden sein. Diese Idee habe ich in die Konstruktion der Anderen Gesellschaft übernommen. Aber weil man sich in der vorhandenen keinen Mechanismus vorstellen kann, durch welchen dennoch das Einkommen des  d u r c h s c h n i t t l i c h e n  Individuums an die Arbeit des  d u r c h s c h n i t t l i c h e n  Individuums gebunden wäre, und zwar  g e r e c h t  gebunden wäre, bleibt heute die Überzeugungskraft der Idee begrenzt. Gerechtigkeit für das durchschnittliche Individuum ließe sich eben nur erreichen, wenn alle Individuen die Sachen, von denen sie betroffen und die ihre eigenen sind, selbst zur Entscheidung und zum Austrag bringen könnten. Davon sind sie heute weit entfernt.

Ist es nicht so, dass eine Volkswirtschaft der Gesellschaft gehört statt irgendwelchen Einzelnen? Sie ist ja insgesamt nur eine Dienstleistung der Gesellschaft für sich selber. Die vorhandene ist aber nicht imstande, ihr Recht auf ihr Eigenes zur Geltung zu bringen. Sie hat keine gründlich demokratische Verfassung, ist nicht der Urheber der wichtigsten sie selbst betreffenden ökonomischen Entscheidungen.

2

Bisher habe ich argumentiert, man könne sich ein Grundeinkommen eher in der Anderen als in der vorhandenen Gesellschaft vorstellen. Ob es aber dorthin auch gehört, ist damit noch nicht entschieden. Das Grundeinkommen ist eine Frage, die heute gleichsam aus den Verhältnissen herauswächst, und während einige sagen „Wir wollen alles sofort“, denken andere, die Andere Gesellschaft könne sie besser als die vorhandene beantworten. Aber was wird denn geantwortet werden? Vielleicht: Die Frage sei falsch gestellt? Wird man in der Anderen Gesellschaft den Kopf schütteln über so viel „bürgerlichen Individualismus“, in dem wir uns heute ergehen? Wird man sagen: „Diese Affen, um sich selbst ad absurdum zu führen, brauchten sie noch das Grundeinkommen“, „damit nicht nur die wenigen Reichen verantwortungslos leben können, sondern alle“? „Sie haben gedacht, wenn alle verantwortungslos sind, kann es dennoch eine Gesellschaft geben“? Nein, ich glaube nicht, dass man so reden wird. Im Gegenteil, die Andere Gesellschaft wird gerade eine Gesellschaft von Individualisten sein. Denn wie ich schon sagte, ist das eine klassenlose Gesellschaft.

Eine Klasse legt gewisse Rahmenbedingungen des Lebenswegs der ihr zugehörigen Individuen fest, und die meisten können den Rahmen nicht überschreiten. Wer sich dafür interessiert, was das heute in der Bundesrepublik Deutschland bedeutet, lese den fünften Band der Deutschen Gesellschaftsgeschichte von Wehler (München 2008), wo man zum Beispiel erfährt, dass Angehörige der Arbeiterklasse geringere Chancen haben als andere, sich mit Gesundheitswissen vertraut zu machen, und deshalb häufiger krank werden. Oder wer nur bei diesem Punkt bleiben will, lese Christian Siegrist, der vielfach gezeigt hat, wie Arbeitslosigkeit und Demütigung in der Arbeitswelt zu Krankheiten führen. Doch das sind bereits Einzelheiten. Die generelle Rahmenbedingung für Lebenswege wurde vor langer Zeit von Marx auf den Punkt gebracht: Sie besteht darin, dass es zum einen Menschen gibt, die „zur Arbeit gehen müssen“, das heißt die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, weil sie anders nicht überleben könnten, und zum andern Menschen, die das nicht müssen, entweder weil sie „Selbständige“ sind – dann arbeiten sie zwar, haben aber niemandem ihre Arbeitskraft verkauft, was schon ein ganz anderes, zum Beispiel oft viel weniger gedemütigtes Leben ergibt – oder weil sie über Kapital verfügen.

Daraus folgt nun im Umkehrschluss, dass wenn eine Klasse aufhört zu bestehen – wenn alle Klassen verschwinden und damit jede einzelne -, die Individuen, die ihr zugehört haben, nur noch Individuen sind. Ihr Lebensweg hat keinen Klassenrahmen mehr, sondern sie selbst, jedes im freien Zusammenwirken mit anderen Individuen, legen den je eigenen Lebensrahmen fest. Was heißt das aber anderes, als dass sie alle Individualisten geworden sind? Wir reden natürlich von solidarischen Individualisten, denn wo Individualisten nur Individualisten sein können, weil andere es ihnen durch vielleicht monotone, das Leben monoton machende Arbeit ermöglichen, hätten wir wieder Klassen, während wir gerade wissen wollen, was Klassenlosigkeit bedeuten würde. Es würde bedeuten, dass Individuen nicht Klassenindividuen, sondern Individualisten sind, tertium non datur, und es würde umgekehrt bedeuten, dass die Individualisten nichts tun, was die Existenz von Klassenindividuen erforderlich machte, dass sie also solidarische Individualisten sind. Damit aber der solidarische Individualismus eine materielle Grundlage hat, organisiert sich die Gesellschaft, deren Grundwert er ist, am besten so, dass sie ein recht großes Grundeinkommen verteilt. Ihre Ökonomie wird so eingerichtet sein, dass sie das kann.

Das alles wäre wahr, auch wenn nie ein Karl Marx gelebt oder wenn er es bestritten hätte. Er hat es aber nicht bestritten. Schon in einem Jugendwerk, der Deutschen Ideologie, lesen wir, die Proletarier müssten, „um persönlich zur Geltung zu kommen, […] die Arbeit aufheben“ und müssten deshalb auch „den Staat stürzen“, der die Bedingungen kapitalistischer Arbeit aufrechterhält, „um ihre Persönlichkeit durchzusetzen“ (MEW 3, S. 77) Er spricht es klar aus: Entweder man ist Proletarier oder man ist „Persönlichkeit“ – Individuum, das die Chance hat zu reifen, reifes Individuum, solidarischer Individualist. Im Hauptwerk Das Kapital, Erstes Buch, wird eben diesem Individuum  i n d i v i d u e l l e s  E i g e n t u m  in Aussicht gestellt. Die Andere Gesellschaft, so Marx, „stellt nicht das Privateigentum wieder her, wohl aber das individuelle Eigentum auf Grundlage der Errungenschaft der kapitalistischen Ära: der Kooperation und des Gemeinbesitzes der Erde und der durch die Arbeit selbst produzierten Produktionsmittel“ (MEW 23, S. 791). In einer späten Veröffentlichung, der Kritik des Gothaer Programms, präzisiert er, dass „nichts in das Eigentum der einzelnen übergehn kann außer individuellen Konsumtionsmitteln“ (das Folgende MEW 19, S. 20 f.) Ob das so stimmt, werden wir noch prüfen. Aber jedenfalls, wenn  a l l e  in diesem Sinn individuelles Eigentum hätten, hieße das, sie hätten ein Grundeinkommen.

Marx sagt, jeder hätte „einen Schein, dass er soundso viel Arbeit geliefert (nach Abzug seiner Arbeit für die gemeinschaftlichen Fonds), und zieht mit diesem Schein aus dem gesellschaftlichen Vorrat von Konsumtionsmitteln soviel heraus, als gleich viel Arbeit kostet“. Dazu ist zweierlei zu bemerken. Erstens soll jener „Schein“ etwas anderes sein als Geld; welche Konsequenzen es hat, dass wir Marx darin nicht folgen, wird man noch sehen. Zweitens unterscheidet Marx zwischen frühen und späten Phasen des „Kommunismus“, während wir in einem einzigen Zug nach der Anderen Gesellschaft als dem  n ä c h s t e n  m ö g l i c h e n  S c h r i t t  fragen (siehe dazu die 56. Notiz). Das hat die sofort zu benennende Konsequenz, dass wir Marx‘ starre Unterscheidung verwerfen zwischen einer erste Phase, in der das „Recht der Produzenten“ auf den Vorrat von Konsumtionsmitteln „ihren Arbeitslieferungen proportionell“ sei, und einer zweiten, in der „die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben“ kann: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ Wir behaupten vielmehr, der Vorrat von Konsumtionsmitteln sei  h e u t e  s c h o n  so groß, dass er  t e i l w e i s e  je nach Bedürfnis, also per Grundeinkommen als „individuellem Eigentum“ verteilt werden könnte. Wenn das ökonomisch schon heute möglich wäre, kann und muss es in der Anderen Gesellschaft von Anfang an gelten. (Und ist es, nebenbei gesagt, vollkommen richtig, es schon heute zu fordern.)

Das Grundeinkommen, das unter der Bedingung der Möglichkeit seiner Finanzierung steht, ist die genaue Kombination der beiden genannten Marxschen Prinzipien: der Konsumtion nach Bedürfnis und der Konsumtion, deren Höhe von der (durchschnittlichen) Arbeitslieferung abhängt. Und hier komme ich auf die Frage zurück, mit der ich die Notiz eingeleitet habe. Wenn nämlich diese Abhängigkeit besteht, ist es dann nicht doch wahr, dass man zuerst über die Bedingungen der Möglichkeit reden muss – die Arbeitslieferung, die durch sie gesetzte Finanzierungsreichweite -, um erst viel später das Grundeinkommen zu thematisieren? Nein, keineswegs. Sondern am Anfang benennen wir das Ziel. Das ist besser. Das Ziel ist die Gesellschaft als Verein freier Menschen. Die Freiheit der freien Menschen stützt sich auf ihr Recht auf Teilhabe am Vorrat von Konsumtionsmitteln, das sie per Grundeinkommen zur Geltung bringen können.

Dazu, dass sie keine Klassenindividuen mehr sind, haben wir übrigens längst noch nicht alles gesagt. Sie müssen nicht mehr ihre Arbeitskraft verkaufen, war bisher die einzige Begründung. Es geht aber nicht an, die klassenlose Gesellschaft auf die zu reduzieren, die jeweils gerade nicht arbeiten. Auch in ihr muss ja gearbeitet werden. Inwiefern bilden die in ihr, die jeweils gerade arbeiten, keine Klasse mehr? Haben sie denn nicht, um zum Arbeitsplatz zu gelangen, ihre Arbeitskraft verkauft? Das heißt, gleich nach der Frage des Grundeinkommens wird die Frage der Arbeit im Unternehmen zu erörtern sein. Wenn es da nicht auch „Individualismus“ geben kann, ist alles für die Katz. Wer die klassenlose Gesellschaft will, muss beides im Blick haben, das Individuum wenn es arbeitet und wenn es nicht arbeitet. In der nächsten Notiz bleibe ich aber noch beim Grundeinkommen.