(85) Das Grundeinkommen der ganzen Welt

Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

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Zu den Zielen, die wir erreichen müssen, um „die Marktmaschine für die Andere Gesellschaft tauglich“ zu machen, gehört laut Ankündigung der 82. Notiz unter Punkt zwei der „Umbau des Verhältnisses zum Grund und Boden und seinen Schätzen“. Wenn wir Polanyi zu Rate ziehen, sind Arbeit(skraft), Geld und Land („Grund und Boden“) an und für sich keine Waren, weil sich ihr Dasein keiner Produktion verdankt; sie müssen aber im „selbstregulierenden“ kapitalistischen Markt zu Waren  g e m a c h t  werden, weil sich anders der Kreislauf nicht schließt, der alle Märkte zur einen und einzigen Marktmaschine rundet. Polanyi möchte die In-Wert-Setzung dieser drei Grundgüter, die den drei von Marx kritisch erörterten „Revenuequellen“ (Einkommensquellen) entsprechen, weitgehend wieder rückgängig gemacht sehen.

Was Land angeht, schlägt er dessen „Einverleibung in bestimmte Institutionen wie Hauswirtschaft, Kooperative, Fabrik, Gemeinde, Schule, Kirche, Park, Wildschutzgebiet usw.“ vor. „Wie weitverbreitet das persönliche Eigentum an Bauernhöfen auch weiterhin bleiben mag, Verträge über Bodenbesitz würden sich nur mehr mit nebensächlichen Fragen befassen, da die wesentlichen Aspekte aus dem Markt herausgenommen sind. Das gleiche gilt für Grundnahrungsmittel und organische Rohstoffe, da die Festsetzung der diesbezüglichen Preise nicht dem Markt überlassen wird. Wenn in Bezug auf eine Vielzahl von Produkten wettbewerbsbestimmte Märkte auch weiterhin funktionieren, dann muss dies den Zustand der Gesellschaft ebenso wenig beeinträchtigen, wie die Festsetzung von Preisen für Arbeit, Boden und Kapital außerhalb des Marktes die Kostenfunktion der Preise in Bezug auf verschiedene Produkte beeinträchtigt.“ (The Great Transformation, Frankfurt/Main 1978, S. 332 f.)

Man sieht nebenher das Allgemeine: Polanyi ist kein Gegner von Märkten überhaupt. Das „Ende der Marktgesellschaft“, schreibt er, bedeute „keineswegs, dass es keine Märkte geben wird. Sie bestehen auf verschiedene Weise weiter“ – und er fasst zusammen, was Märkte  r e c h t f e r t i g t , ja  n o t w e n d i g  m a c h t : -, „um die Freiheit des Konsumenten zu gewährleisten, die Nachfrageveränderungen aufzuzeigen, die Produzenteneinkommen zu beeinflussen, und um als Instrument der volkswirtschaftlichen Rechnungsführung zu dienen“. Nur sind sie eben „nicht mehr ein Organ der wirtschaftlichen Selbstregulierung“. (S. 333) Solange sie d a s sind, sind sie, wie wir gesehen haben,  k a p i t a l i s t i s c h e  Märkte. Solche gibt es nach dem „Ende der Marktgesellschaft“ nicht mehr.

Für Land aber soll überhaupt gar kein Markt weiterbestehen, auch keiner, der sich  n i c h t  selbst reguliert? Die Argumentation ist hier etwas undurchsichtig. Klar scheint vorläufig nur, dass sich für Polanyi im Unterschied von Festsetzen und Schwanken des Preises die Trennlinie zwischen „wesentlichen“ und „nebensächlichen Aspekten“ von Landbesitz abbildet. Eine „Vielzahl von Produkten“ des Landes ist eher „nebensächlich“, da darf der Preis schwanken, bei Grundnahrungsmitteln aber und „organischen“ (nicht regenerierbaren) Rohstoffen muss er festgesetzt werden, weil das „wesentliche“ Güter sind. Aber Land, das einen sei’s auch festgesetzten Preis hat, bleibt doch jedenfalls verkaufbar, also Ware, wenn auch nicht Ware im Innern einer um einen Gleichgewichtspreis schwankenden „selbstregulierenden“ Marktmaschine. Wenn es Ware bleibt, bleibt es Element eines Marktes. Warum wird das von Polanyi nicht zugestanden? Und warum sollen die genannten nützlichen Funktionen eines Marktes, der aufgehört hat, sich selbst zu regulieren, nicht auch allen Landgütern zugutekommen?

Ein weiteres Problem liegt darin, dass Polanyi uns nicht erklärt, wie Land gleichzeitig „persönliches Eigentum“ und gesellschaftlichen Institutionen „einverleibt“ sein kann. Aber das haben wir uns schon selbst erklärt. Wir können gerade hier uneingeschränkt zustimmen. Land, werden wir sagen, wird  w e d e r  enteignet,  n o c h  bleibt es purer Privatbesitz, mit dem der Eigentümer tun und lassen kann, was immer er will. Es gilt vielmehr jenes zusätzliche Eigentumsrecht der Gesellschaft, das ich in den ersten Notizen am Beispiel des Haushunds erläutert habe: Der Hund gehört dem Hundehalter, dem aber keine Tierquälerei erlaubt ist – infolge eines aus dem Miteigentum der Gesellschaft entspringenden Gesetzes. Dieser Punkt ist zentral für unsere Konzeption, die davon ausgeht, dass die Gesellschaft ihr übergeordnetes Eigentumsrecht an überhaupt  a l l e n  Produktions- und Konsumtionsbelangen in  a l l g e m e i n e n  W a h l e n  geltend macht. Sie braucht tatsächlich kein Land zu enteignen, wenn ihr nur daran liegt, über seine Nutzung im gesellschaftlichen Interesse zu entscheiden. (Natürlich kann es andere gute Gründe einer „Bodenreform“ geben.)

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Ich will an dieser Stelle konkret werden. Wir wissen, wie sich die Nutzungsfrage heute stellt. Es ist vor allem die Frage, wie viel Land für Reis, Mais oder Getreide, wie viel für Viehhaltung und wie viel für Biosprit zur Verfügung stehen soll. In der neuen Gesellschaft wird die Proportion dieser Güter in allgemeinen Wahlen entschieden. Wo es um Land geht, ist das der Grundbeschluss, den sie an sich zieht, um zu gewährleisten, dass der Reis-, Mais- oder Getreideanbau zur Ernährung der gesamten Erdbevölkerung hinreicht. Sie kann das nicht allein tun, wenn andere Weltregionen kapitalistisch bleiben, aber wenn sie das Ihre tut, bewirkt sie schon viel, wie ich in der nächsten Notiz zeigen will.

So übersetzen und verändern wir Polanyis Postulat, die Festsetzung des Preises von Grundnahrungsmitteln dürfe „nicht dem Markt überlassen“ werden: Wir überlassen sie  e r s t  d a n n  dem Markt, wenn wir  v o r h e r  festgesetzt haben – nicht was ihr Preis sein soll, wohl aber in welcher Proportion sie sich zu anderen „landläufigen“ Gütern verhalten sollen. Wenn das durch Wahlen geklärt ist, soll der Preis, zum Beispiel von Weizen, durchaus frei schwanken können. Denn sonst könnte er nicht mehr die weltweiten „Nachfrageveränderungen aufzeigen“. Wir werden gewiss alles tun, um die Ernährung der Erdbevölkerung zu gewährleisten. Nicht aber, indem wir Preise festsetzen, sondern in Kenntnis der Knappheitsbedingungen, die uns von der spontanen Preisbewegung signalisiert werden. In dieser Kenntnis wirken wir darauf hin, dass Mängel, die irgendwo auftreten, durch Umverteilung kompensiert werden. Indem wir das tun, gestehen wir allen Menschen, die auf der Erde leben, das Recht auf ein Grundeinkommen zu – ob in monetärer oder Naturalform, ist zweitrangig, hängt von den Umständen ab – und tun das unsre dafür, es mit Leben zu erfüllen.

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Hier entspringen etliche Fragen, die wir nun nacheinander abarbeiten. Das Erste ist, dass ich eine Position aus dem Kapitel über das Grundeinkommen (56. bis 61. Notiz) widerrufen oder wenigstens präzisieren und ergänzen möchte. Ich hatte dort geschrieben, in der Anderen Gesellschaft werde gewählt, wie viel Reichtum als Aufbauhilfe in ärmere Weltregionen transferiert wird; in den Wahlkämpfen gehe es darum, die eigene Bevölkerung von der Notwendigkeit dieses Transfers zu überzeugen. Womit die Andere Gesellschaft aber schon beginnen müsse, sei die Bereitschaft, sich mit der eigenen Produktion und Konsumtion in den „Umweltraum“ einzufügen, das ist der Raum des Rechts, so viel Industrieschadstoff zu emittieren, wie es dem prozentualen Anteil der eigenen Bevölkerung an der Erdbevölkerung und ökologischen Belastbarkeit der Erde entspricht. Mir scheint das inzwischen zu defensiv formuliert. Wenn die Bereitschaft, sich in den Umweltraum einzufügen, als Voraussetzung und nicht erst als Folge der Anderen Gesellschaft gefordert werden muss, warum nicht auch die Bereitschaft, sich in den „Nahrungsraum“ einzufügen? Das wäre der Raum der Eigenernährung als Teilraum der Ernährung aller. Etwa weil unsere Gesellschaft die Umweltgefahren schon begriffen hat, während sie den Umstand, dass heute um 25.000 Menschen täglich den Hungertod erleiden, noch erfolgreich verdrängt?

Eine solche Position ist nicht akzeptabel. Ich bleibe dabei, dass man es ihr selbst überlassen muss,  i n  w e l c h e m  A u s m a ß  sie ärmeren Erdbewohnern helfen will; aber solange sie nicht bereit ist, wenigstens  d a s  herzugeben, was  z u m  Ü b e r l e b e n  aller Menschen hinreicht, ist sie keine „Andere“ Gesellschaft, sondern die buchstäblich mordende, die wir haben. Wir streben also eine Gesellschaft an, die sich selbst ein Grundeinkommen nur gönnt, weil sie es nach ihren Kräften der ganzen Welt zugesteht. Zu sagen, dass wir jetzt noch in einer „buchstäblich mordenden“ Gesellschaft leben, ist sicher ein krasses Wort, aber es dürfte schwer zu bestreiten sein. Gerade hier drängt es sich auf, wo wir vom nötigen Umbau der Marktmaschine reden. Ich brauche wieder nur eine Beobachtung Polanyis zu zitieren:

„In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts verhungerten die Massen Indiens“ – unter britischer Kolonialverwaltung – „nicht deshalb, weil sie von Lancashire ausgebeutet wurden; sie gingen vielmehr deshalb in großer Zahl zugrunde, weil die indische Dorfgemeinschaft zerstört worden war. […] Die eigentliche Ursache der Hungersnöte […] war der freie Getreidemarkt, verbunden mit örtlichen Einkommensausfällen. […] In früheren Zeiten hatte man örtlich kleine Vorratslager als Schutz gegen künftige Missernten unterhalten, doch waren diese nun abgeschafft beziehungsweise dem großen Markt einverleibt worden. […] Während unter dem alten Regime des Feudalismus und der Dorfgemeinschaft […] Hungersnöte weitgehend verhindert wurden, konnten die im Rahmen der Marktgesetze wirkenden Spielregeln das Verhungern der Menschen nicht verhindern.“ (A.a.O., S. 220 f.)

Immerzu und bis heute hat die „Globalisierung“ der Marktmaschine diesen Effekt. Ich denke zwar, man würde zu weit gehen, wollte man schon den Engländern, die im 19. Jahrhundert jene indischen Hungersnöte auslösten, Mord vorwerfen statt nur Totschlag oder Beihilfe zum Verhungern. Sie wussten noch nicht, was sie taten. Sie glaubten doktrinär an die Segnungen der Marktmaschine. Wer das aber heute immer noch in dieser naiven Form tut, belügt sich selbst und andere, ist ein Lügner und im Grunde ein Mörder. Denn über das, was wir angerichtet haben, ist längst viel Wissen abrufbar. Ich möchte da auch, weil es kurz ist und Modellcharakter hat, auf die Einleitung von Eva Gillies in E. E. Evans-Pritchard, Hexerei, Orakel und Magie bei den Zande, Frankfurt/Main 1988, dort S. 7 bis 36, verweisen: eine Studie über einst blühende Landschaften, die ökonomisch und übrigens auch geistig verelendeten (Aberglaube, der bereits überwunden war, lebte wieder auf), weil sie den Gesetzen des Weltmarkts unterworfen wurden.

Die Marktmaschine produziert einerseits Hungersnöte in anderen Weltteilen, wenn man sie nicht umbaut. Sie ist andererseits die Basis, die  u n s  die Selbstausstattung mit Grundeinkommen im eigenen Weltteil erlaubt, wobei auch das schon ihren Umbau voraussetzt. Es gehört aber zu ihrem Begriff, dass sie auf der ganzen Welt nur eine einzige ist. Folglich verbietet es sich  v o n  v o r n h e r e i n , sie so umzubauen, dass sie nur uns ein Leben ohne Angst ermöglicht, andere aber weiterhin dem Hungertod ausliefert.

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Die Frage der Proportion Viehhaltung zu Reis, Mais, Getreide schließt sich von selbst an, weil auch in ihr eine Dimension des Mörderischen versteckt ist. Man könnte ja meinen, da sei alles Nahrung, sei’s Fleisch oder Getreide, „vegetarisch“ oder nicht – eine Frage, die eher moralischen als ökonomischen Charakter zu haben scheint -, und wenn wir zwar gute Gründe haben, zwischen Nahrungsmittelanbau und Biospritanbau zu unterscheiden, könne der Unterschied von Fleisch- und Getreidenahrung doch nicht den gleichen Stellenwert haben. Hören wir aber, was Jeremy Rifkin schon vor zwanzig Jahren schrieb:

„In der gesamten Literatur, die sich mit dem Thema der Überbevölkerung auseinandersetzt, wird kaum auf die Verschiebung eingegangen, die sich im gegenwärtigen Jahrhundert weltweit in der Landwirtschaft vollzogen hat – nämlich die veränderte Nutzung des Getreides als Futter statt als Nahrungsmittel“. In dieser Verschiebung, durchgeführt von den Überflussgesellschaften des Nordens, mit dem Ergebnis, dass weltweit  a u f  d r e i  M e n s c h e n  e i n  R i n d  kommt, zeige sich „eine neue Seite des Bösen, das in dieser Form vielleicht schwerwiegendere und langfristigere Folgen haben wird als alle Gewalt, die in der Vergangenheit von Menschen gegen Menschen ausgeübt worden ist“. (Das Imperium der Rinder, Frankfurt/Main 1994 [Erstausg. 1992], S. 122 f.)

Ob man vegetarisch leben sollte, braucht uns hier gar nicht zu beschäftigen. Es geht darum, dass Fleischnahrung über einen gewissen proportionalen Anteil hinaus die zur Ernährung der Weltbevölkerung nötigen Reis-, Mais- oder Getreideanbaufelder verknappt und also zu den Ursachen des täglichen Hungertods von 25.000 Menschen gezählt werden muss.

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Ich möchte noch darauf hinweisen, dass mit unserer Verteilung der Landgüter auf drei voneinander getrennte Teilmärkte die  j e d e m  Markt inhärente  A n g l e i c h u n g s l o g i k  verändert, ja aufgebrochen wird und es somit zu einem wirklich  f u n d a m e n t a l e n  Umbau der Marktmaschine kommt, die sich ja anders als im Angleichungsdiskurs gar nicht artikulieren kann. Will sagen, auch wenn eine Wahl über die Proportion von Biosprit, Viehhaltung und Reis/Mais/Getreide entschieden hat, kann die Marktmaschine darauf nicht anders reagieren, als dass sie nach Gleichgewichtspreisen strebt. Sie strebt aber nicht mehr nach einem solchen Gleichgewichtspreis, der die drei Landnutzungssorten als das Gleiche behandelt, derart dass etwa die Nachfrage nach Biosprit das Angebot von Getreide beeinflussen könnte, sondern gleicht  n u r  i n n e r h a l b  j e d e r  S o r t e  an. Wie das erreicht wird, diskutieren wir jetzt noch nicht; es geht erst einmal nur um das Ziel des Umbaus.

Die Marktmaschine wird von den Einzelnen angetrieben, die, wenn sie Anbieter sind, danach streben, ein  M a x i m u m  von Gewinn herauszuholen. So ist es jedenfalls heute. In der Anderen Gesellschaft können sie nicht weiter streben als bis zum  O p t i m u m , das mit dem Resultat der Wahl der Proportion gegeben ist, also etwa damit, dass Biosprit unter allen verkauften Landgütern nur sage 0,1 Prozent ausmachen darf. Dies hält  d i e  G e s e l l s c h a f t  nun eben für optimal, und daher muss der Anbieter es ebenfalls tun. An seiner Angleichungsbewegung ändert sich dadurch nichts. Er wird immer noch danach streben, so viel wie möglich herauszuholen, denn innerhalb des Zehntelprozents kann der eine Anbieter mehr, der andere weniger verkaufen. Das ist eine Frage der Konkurrenz, die übrigens auch neu reguliert wird, darüber denken wir später gesondert nach. Hier schon kann bemerkt werden, dass der Anbieter immer auch die Möglichkeit hat,  s i c h  s e l b s t  ein Optimum statt des Maximums zu setzen: nicht danach zu streben, den ganzen Markt möglichst allein auszuschöpfen, alle anderen also niederzukonkurrieren, sondern etwa nur danach, schwarze statt rote Zahlen und die Position im Markt zu behalten. Auch dann aber ist sein ökonomisches Verhalten Angleichungsbewegung, indem er etwa die Kosten so weit senkt, bis sie sich nicht mehr weiter senken lassen.

In einer so umgebauten Marktmaschine ist Angleichung nur noch eine mathematische Methode. Sie ist nicht mehr Ausdruck von Kapitallogik: weil das, woran man sich angleicht, nicht mehr das Unendliche ist. Diese  Q u a l i t ä t  hat Angleichung nicht mehr. Umgekehrt ist das Endliche, das sich nur je und je ergibt – je bestimmtes Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage -, nicht mehr der bloße nachträgliche Effekt eines losgelassenen allseitigen Maximierungswettrennens. Vielmehr ging Wählen voraus, an dessen Resultat das Rennen gebunden ist. Was ist aber Wählen? Dass Fragende sich für eine Antwort statt einer anderen entscheiden. Die Marktmaschine erschöpft sich also nicht mehr, wie heute, darin, allseitige Angleichung zu sein, sondern wird gebrochen und allererst „aufgestellt“ durch den  A n t w o r t d i s k u r s  des Wählens. Dies ist nun sehr formal gesprochen, aber deshalb nicht unnütz, wie ich meine. Denn gerade auf diesem Weg begreifen wir, dass unser Umbau die Marktmaschine nicht etwa weniger offen und frei macht, als sie heute ist. Im Gegenteil: Fragen selbst zu stellen und selbst zu beantworten ist  f r e i e r  und  o f f e n e r  als sich anzugleichen. Unser Umbau bedeutet, wir ordnen der höchsten Form von Freiheit und Offenheit, dem Fragen und Antworten, die niedrigere Form der Angleichung unter.

Wenn wir derart Angleichungs- und Antwortdiskurs kombinieren, nehmen wir der Maschine nichts vom Maschinencharakter weg. Man kann auch nicht sagen, wir würden Maschinelles mit Außermaschinellem zusammentun. Niemand wird doch bestreiten, dass ein Fahrrad eine vollgültige Maschine ist. Erlaubt diese Maschine nicht ebenso die Gleichsetzung wie die Unterbrechung von Bewegung und Licht? Meine Kraftanstrengung beim Pedaltreten kann sich entweder mit Bewegung und Licht oder nur mit Bewegung gleich- und in sie umsetzen, je nachdem, ob ich den Beleuchtungsdynamo an den Reifen lehne oder nicht. Das ist meine maschinell vorgesehene Wahl. Ebenso ist eine Marktmaschine denkbar und realisierbar, die nicht alle Arten der Landnutzung einander gleichsetzt.