Die Andere Gesellschaft

1 Wie die Andere Gesellschaft undenkbar ist ohne Parlamentarismus – Thema meiner Blog-Notizen 4 bis 6 -, so ist sie auch undenkbar ohne Rechtsstaatlichkeit. Um mich diesem letzten Thema meiner „Exposition“ zu nähern, gehe ich vom Begriff der Menschenrechte aus. Rechtsstaatlichkeit bedeutet ja nicht einfach, dass ein Staat Recht kodifiziert und mehr oder weniger einhält, denn sonst wären alle Staaten, die es je gegeben hat, Rechtsstaaten gewesen. Nein, ein Rechtsstaat setzt „freie Individuen“ voraus: Sie […]