Alle Artikel mit dem Schlagwort: Staat

(6) Die Abgehobenheit der Parlamente

2. Der Parlamentarismus als Vorschein der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 In der vorigen Notiz habe ich die gute Erbschaft von Marx und Engels hervorgehoben: ihren eindeutigen Willen zum demokratischen Mehrheitsprinzip. Doch es gibt ein Problem, denn es ist auch wahr, dass Lenin sich auf dieselbe Erbschaft stützen konnte, um Parlamentarismus und Mehrheitsprinzip auszuhebeln. Ja, Marx hat den Anlass gegeben, jedenfalls Vorschub geleistet. Mit seiner Kritik nämlich, der Parlamentarismus sei eine Körperschaft, deren gewählte Vertreter sich gegen die Vertretenen, die Wähler, verselbständigten. Nicht wahr, er […]

(13) „Den Staat stürzen, um die Persönlichkeit durchzusetzen“

5. Der Rechtsstaat als Vorschein der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 In der letzten Notiz habe ich die Frage erörtert, welche Rolle das Recht in der Anderen Gesellschaft spielen wird. Viele mögen das Resultat trivial finden: Sie wird rechtsstaatlich sein im zugespitzten Sinn eines Schutzes der Privatheit. „Zugespitzt“ aber deshalb, weil in den vorausgegangenen Notizen das Private, Abgesonderte fast stets getadelt und das Individuelle, Besondere dagegen ausgespielt worden war, so dass man vielleicht erwarten konnte, ich würde eine Gesellschaft postulieren, in der nur das nichtprivate […]