Autor: Zylvia

(3) „Privatisierung“ – was ist die Alternative?

1. Individuelles und privates Eigentum / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 Ist eine Gesellschaft denkbar, in der die Produktionsmittel zugleich den Individuen und der Gesellschaft gehören? Diese Frage bleibt nach meinen ersten beiden Blog-Notizen übrig, in denen ich zunächst zwischen „individuell“ und „privat“, dann zwischen „individuellem Eigentum“ und „privatem Eigentum“ unterschieden habe. Wenn wir nur von Eigentum überhaupt sprechen, zum Beispiel an einem Hund, sehen wir leicht, dass er überwiegend individuelles, oft aber auch zum kleinen Teil gesellschaftliches Eigentum ist, denn die Gesellschaft verbietet Tierquälerei […]

(4) Freiheit und Abhängigkeit, Neoliberalismus, „Revolution“

2. Der Parlamentarismus als Vorschein der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 „Die Revolution“ ist eine Art, den Übergang zur Anderen Gesellschaft zu denken. Diese Übergangsfrage soll vorläufig nur exponiert werden. Selbst dazu werde ich mehrere Blog-Notizen brauchen. Das Ziel ist lediglich, die Frage etwas klarer stellen zu können. Dabei gehe ich wieder von dem Ansatz aus, der mich in allen vorausgegangenen Notizen geleitet hat: Um die Bedingungen des Problems einer Anderen Gesellschaft zu erfassen, muss man sich darüber im klaren sein, dass „kein Gott, kein […]

(5) Der Parlamentarismus ist kein Notbehelf

2. Der Parlamentarismus als Vorschein der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 Ich setze das Nachdenken über „die Revolution“ fort. Es geht heute um die These, dass der Übergang zur Anderen Gesellschaft nur auf dem Weg der parlamentarischen Demokratie gelingen kann, weil das die Form der Volksherrschaft ist, weil, anders gesagt, der Weg schon zum Ziel gehört. Die Andere Gesellschaft selber kann nicht anders als parlamentarisch verfasst sein. Nun sprechen gerade Marx und Engels von der parlamentarisch durchgeführten Revolution und machen die Idee auch plausibel. Diese […]

(6) Die Abgehobenheit der Parlamente

2. Der Parlamentarismus als Vorschein der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 In der vorigen Notiz habe ich die gute Erbschaft von Marx und Engels hervorgehoben: ihren eindeutigen Willen zum demokratischen Mehrheitsprinzip. Doch es gibt ein Problem, denn es ist auch wahr, dass Lenin sich auf dieselbe Erbschaft stützen konnte, um Parlamentarismus und Mehrheitsprinzip auszuhebeln. Ja, Marx hat den Anlass gegeben, jedenfalls Vorschub geleistet. Mit seiner Kritik nämlich, der Parlamentarismus sei eine Körperschaft, deren gewählte Vertreter sich gegen die Vertretenen, die Wähler, verselbständigten. Nicht wahr, er […]

(7) Der verdrängte Markt. Die Hauptthese

3. Nachgestellte Einleitung / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 Gestützt auf eine Überlegung, die sich in der vorausgegangenen Notiz (6) ergab, kann ich heute angeben, was die Hauptthese meines Blogs ist. Ich werde aber nicht gleich anschließend mit ihrer Ausführung beginnen, sondern in den folgenden Notizen zunächst noch die „Exposition“ fortsetzen. Diese bestand bisher in der Abwehr nahe liegender Missverständnisse. In den Notizen (1) bis (3) habe ich den „Individualismus“ des Ansatzes von Karl Marx unterstrichen. Ich habe zunächst gezeigt, dass wenn er […]

(8) Was durchs Internet möglich wird

4. Entwürfe der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 Ein Beitrag von Oliver Heins, der in der Internet-Zeitschrift „Sozialistische Positionen“ erschienen ist, hat mich davon überzeugt, dass in der weltweiten Internet-Gemeinschaft tatsächlich schon Spuren jener Assoziation freier Individuen sichtbar geworden sind, die wir uns als Verfassung der Anderen Gesellschaft erträumen (Freie Software – eine Gegen-Ökonomie?). Es handelt sich um all die Menschen, die an der Entwicklung des Betriebssystems LINUX / GNU teilnehmen. Dessen Quelltext ist frei zugänglich. Freilich muss man mit der Programmiersprache […]

(9) Was zu einer Wirtschaftsdemokratie gehört

4. Entwürfe der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 „Eine andere Demokratie für eine andere Wirtschaft“ heißt der Aufsatz von Michael Krätke, abgedruckt in Widerspruch 55, Zürich 2008, den ich in dieser Notiz besprechen will. Im Titel spiegelt sich Krätkes Vorgehen, die Frage einer anderen Wirtschaft von der Demokratiefrage her anzugehen. Parlamentarismus, schreibt er, lässt sich mit Kapitalherrschaft vereinbaren und kann also nicht schon als Synonym für Demokratie gelten. „Wirtschaftsdemokratie“ muss dazukommen. „In einer Wirtschaftsdemokratie wird der gesamte Wirtschaftsprozess auf allen Ebenen politisiert, […]

(10) Bitte auch keine ökologische Geschichtsmetaphysik

4. Entwürfe der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 Auf dem Gebiet der Ökologie herrscht an Zukunftsvorschlägen wahrlich kein Mangel. Denn die Einsicht, dass hier etwas geändert werden muss, hat sich längst allgemein durchgesetzt. Freilich führen nicht alle Vorschläge in eine Andere Gesellschaft, im Gegenteil, vom Dosenpfand über neue Kohlekraftwerke mit C02-„Abscheidung“ bis hin zum Elektro- und „Hybrid“auto überwiegt die Suggestion, es könne eigentlich alles weiterlaufen wie bisher, sowohl der Konsum als auch die Produktionsweise, nur technisch seien einige Anpassungen erforderlich und zu […]

(11) Sozialpolitik als Infrastruktur

4. Entwürfe der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 Wie in der 7. Notiz angekündigt, habe ich zuletzt einige öffentlich zugängliche Vorstöße in die Andere Gesellschaft erörtert: Oliver Heins über Vergesellschaftung qua Internet, Michael Krätke über Wirtschaftsdemokratie, Elmar Altvater über die ökologische Gesellschaft. Diese kleine Reihe schließe ich heute ab mit einer Diskussion des Papiers „Sozialpolitik als Infrastruktur“, das von der AG links-netz erstellt wurde, der u.a. Sonja Buckel, Joachim Hirsch und Heinz Steinert angehören (vgl. www.links-netz.de/K_texte/K_links-netz_sozpol.html). Anschließend werde ich noch zwei Blog-Folgen […]

(12) Privat um der Solidarität willen

5. Der Rechtsstaat als Vorschein der Anderen Gesellschaft / Erster Teil – Über den Unterschied des Individuellen und Privaten. Vorschein der Anderen Gesellschaft

1 Wie die Andere Gesellschaft undenkbar ist ohne Parlamentarismus – Thema meiner Blog-Notizen 4 bis 6 -, so ist sie auch undenkbar ohne Rechtsstaatlichkeit. Um mich diesem letzten Thema meiner „Exposition“ zu nähern, gehe ich vom Begriff der Menschenrechte aus. Rechtsstaatlichkeit bedeutet ja nicht einfach, dass ein Staat Recht kodifiziert und mehr oder weniger einhält, denn sonst wären alle Staaten, die es je gegeben hat, Rechtsstaaten gewesen. Nein, ein Rechtsstaat setzt „freie Individuen“ voraus: Sie […]