Alle Artikel in: Fünfter Teil – Proportionswahlen

(125) Mediendemokratie und -antidemokratie

Zweite Abteilung / 3. Die vorwiegend politische Seite der Proportionswahl / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Es geht jetzt um die Frage, wie unter der Voraussetzung, dass mehrere Proportionswahlprogramme vorliegen – die alle nach einem bestimmten vorgegebenen Schema gearbeitet sein, das heißt eine bestimmte Reihe von Fragen beantwortet haben müssen -,  d e r  W a h l k a m p f  geführt werden wird. Womit beginnen? Ich könnte zuerst die Umstände untersuchen, unter denen man eine Wahl allererst ansetzt: Da sie nicht (nur) regelmäßig, sondern je nach Problemlage […]

(126) Unsere entfremdete Aufmerksamkeit

Zweite Abteilung / 3. Die vorwiegend politische Seite der Proportionswahl / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Ich habe in der letzten Notiz recht allgemein über die heutige Medienwelt gesprochen: welche Rolle sie in der demokratischen Willensbildung spielen müsste und dass sie es deshalb nicht tut, weil sie vielmehr den Gesetzen des kapitalistischen Marktes folgt. Letzteres will ich heute näher ausführen, wobei ich Ergebnisse der Medienwissenschaft referiere und einige kritische Schlüsse aus ihnen ziehe. Was uns im Kontext von Proportionswahlen am meisten interessiert, ist klar: Die Marktlogik sorgt dafür, dass die […]

(127) Journalistische Urteilskraft

Zweite Abteilung / 3. Die vorwiegend politische Seite der Proportionswahl / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Wo es um ökonomische Wahlen geht, die Basis der Anderen Gesellschaft, erwarten wir dreierlei von den Medien: Sie spielen bei der Herausbildung möglicher Wahlthemen ihre Rolle; sie informieren verlässlich über das, was zur Wahl steht; sie machen den Wahlkampf durchsichtig, indem sie den Verlauf des Austauschs der Argumente nachzeichnen – auch live übertragen, aber das allein genügt nicht – und mit Urteilskraft beurteilen. Sie tun es von verschiedenen Standpunkten aus, ohne zu manipulieren. Das […]

(128) Medien, die nicht manipulieren

Zweite Abteilung / 3. Die vorwiegend politische Seite der Proportionswahl / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 „Zwei Probleme müssen gelöst werden“, schrieb ich in der vorigen Notiz. „Das eine ist der Umstand, dass heutige Medien oft nur so viel Information durchlassen, wie ihrem politischen Interesse dienlich ist. Das Zweite ist die mangelnde Kompetenz der medialen Mitarbeiter, aber auch der Rezipienten.“ Die vorige Notiz galt dem zweiten Problem, wozu ich heute noch etwas nachtrage. Wenn das geschehen ist, befasse ich mich mit dem ersten Problem und schließe die Erörterung der Medienfrage […]

(129) Freiheit, nicht unterhaltsam

Zweite Abteilung / 3. Die vorwiegend politische Seite der Proportionswahl / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Von der Frage der Freiheit bin ich in diesem Kapitel ausgegangen, und mit ihr will ich es beschließen. Ich bin von ihr ausgegangen, weil die ganze Blogserie nichts anderes tut. Deren Kernaussage ist der Hinweis auf die Möglichkeit, Ökonomie zu wählen statt dem Selbstlauf zu überlassen, womit der Gesellschaft eine nichtkapitalistische ökonomische Basis gegeben würde. Freisein heißt Wählenkönnen. In Erinnerung zu rufen war aber, dass Wählenkönnen nicht schon Freisein heißt. Nein, man muss hinschauen, […]

(130) Reise nach innen

Zweite Abteilung / 3. Die vorwiegend politische Seite der Proportionswahl / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Freiheit muss nicht gleich „Sein zum Tode“ sein, sie ist andererseits nicht so trivial, dass es sich stets nur darum handelt, einen kleinen Zeit- und Bequemlichkeitsverlust hinzunehmen. Nein, man sollte einen Begriff für sie bilden, der sich zum Mehr oder Weniger an Freiheit gleichgültig verhält, indem er einfach nur nüchtern bestimmt, was „echte“ Freiheit ist. Es wurde schon gesagt: „Möglichkeiten haben“ ist gewiss Macht, deshalb aber noch nicht Freiheit. Der Mächtige ist nicht schon […]

(131) Ausweitung der Legislative

Zweite Abteilung / 4. Die Gewaltenteilung in der Anderen Gesellschaft / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Es folgt noch ein weiteres Kapitel, das nun definitiv letzte der Zweiten Abteilung des Fünften Teils, in der es überall um die Durchführung und Durchführbarkeit von „Proportionswahlen“ ging. Wo und wie, fragen wir jetzt, modifizieren diese Wahlen – zum Beispiel: Soll die Proportion Öffentlicher Verkehr zu motorisiertem Privatverkehr 1 : 4 oder 4 : 1 betragen – die überkommene Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative, die zu den definitorischen (nicht immer auch faktischen) Merkmalen […]

(132) Wagenknecht hatte recht

Zweite Abteilung / 4. Die Gewaltenteilung in der Anderen Gesellschaft / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 In der vorigen Notiz wurde dargelegt, dass die  L e g i s l a t i v e , wie wir sie heute kennen, in der Anderen Gesellschaft beibehalten aber auch erweitert wird. Sie wird beibehalten, denn es gibt weiter Parlamente, deren Arbeitsweise sich nur ändert, wenn sie selbst das wollen. Nach meiner Hypothese freilich, die jetzt nicht unser Thema ist, müssten sie ohne Außeneinwirkung spontan aufhören, sich als zwei Parteiblöcke zu organisieren, […]

(133) Die Macht der Milliardäre

Zweite Abteilung / 4. Die Gewaltenteilung in der Anderen Gesellschaft / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Es seien ein paar Belege für die politische Macht der Reichen zusammengestellt, eine Macht, die den demokratischen Gewalten einschließlich der Exekutive mehr als gewachsen ist. Am reichsten überhaupt scheint die Erbin des französischen L’Oreal-Holdings zu sein; L’Oreal ist der weltgrößte Kosmetikhersteller. Der Reichtum der Erbin beläuft sich auf über 30 Milliarden Euro, das von ihr deklarierte Einkommen, nach dem sie besteuert wird, liegt aber nie über fünf Millionen Euro, etwa einem Zehntausendstel des Vermögens. […]

(134) Struktur und Geschichte des Reichtums

Zweite Abteilung / 4. Die Gewaltenteilung in der Anderen Gesellschaft / Fünfter Teil – Proportionswahlen

1 Ich fahre fort in der Erörterung des Reichtums und der Reichen. Was sind Reiche? Ist die Macht des Superreichtums hinnehmbar? Wie kann er entmachtet werden? Die erste Frage ist mein heutiges Thema. Zu bestimmen, „was Reiche sind“, mag müßig erscheinen – Antwort: Menschen mit viel Vermögen -, es muss uns aber gelingen, ihre soziale, politische und kulturelle Seite von der ökonomischen zu unterscheiden und das Zusammenspiel der Seiten zu begreifen. Eine rein ökonomische Definition […]